Geldautomaten

KMLZ Newsletter 07/2018: Umsatzsteuerbefreiung des Betriebs von Geldautomaten BFH legt Fragestellung zur Aufgabenauslagerung durch Banken dem EuGH vor Viele Banken lagern einzelne Aufgaben auf externe Dienstleister aus. Mangels (voller) Vorsteuerabzugsberechtigung haben die Banken ein Interesse daran, dass die empfangenen Dienstleistungen umsatzsteuerfrei sind. Der EuGH hat entschieden, dass die Abwicklung von Debit- oder Kreditkartenzahlungen beim [...]

Von |2018-02-28T16:46:40+01:00Februar 22nd, 2018|Allgemein, Steuerbefreiung|

Betreutes Wohnen

Betreutes Wohnen - Umsatzsteuer Umsatzsteuerbefreiung für Leistungen im Rahmen des betreuten Wohnens Die Befreiungsvorschrift für Leistungen im Bereich der Pflege hilfsbedürftiger Menschen (§ 4 Nr. 16 UStG) gehört – auch aufgrund der Verweise auf die gleichermaßen komplizierten Regelungen im Sozialgesetzbuch – nicht zu den leichtgängigen Regelungen im Umsatzsteuergesetz. Gleichwohl handelt es sich um eine wichtige Norm, [...]

Von |2018-04-20T10:23:13+02:00Februar 16th, 2018|Rechtsprechung, Steuerbefreiung|

Postuniversaldienstleistungen

Umsatzsteuerfreiheit von Postuniversaldienstleistungen Per Vorabentscheidungsersuchen hat der BFH dem EuGH in zwei Verfahren (V R 8/16 sowie V R 30/15) mehrere Fragen zur Steuerbefreiung der Postuniversalleistungen vorgelegt. Im Kern geht es darum, ob die betreffenden Leistungen eines Postdienstleisters nach europäischem Recht umsatzsteuerfrei sein können. Dabei betrifft das Verfahren V R 30/15 noch die alte nationale [...]

Von |2018-02-05T15:58:16+01:00Februar 1st, 2018|Rechtsprechung, Steuerbefreiung|

Neuerungen zum (Umsatzsteuer-)Jahr 2018

Neuerungen zum (Umsatzsteuer-)Jahr 2018 KMLZ Newsletter 01/2018: Umsatzsteuerliche Änderungen zum Jahreswechsel 2017/2018 Wir wünschen Ihnen ein frohes und erfolgreiches (Umsatzsteuer-)Jahr 2018! Zum Jahreswechsel 2017/2018 gibt es zwar keine großen Gesetzesänderungen im Bereich der Umsatzsteuer. Jedoch sind zum einen verschiedene Nichtbeanstandungsregelungen am 31.12.2017 abgelaufen. Zum anderen sollten Unternehmen im Laufe des Jahres tätig werden, um [...]

Steuerbefreiung bei Grundstücken

Umsatzsteuerbefreiung bei der Vermietung und Verpachtung von Grundstücken mit Einrichtungsgegenständen Mit Schreiben v. 8.12.2017 - III C 3 - S 7168/08/10005 hat das BMF das BFH-Urteil v. 11.11.2015 - V R 37/14 in den UStAE übernommen und den Abschnitt 4.12.1 entsprechend angepasst. I. Neuregelung Wichtigste Änderung ist, dass nach der Neuregelung die Steuerbefreiung des [...]

Von |2018-01-15T16:14:52+01:00Januar 15th, 2018|Grundstücke, Steuerbefreiung|

Umsatzsteuerbefreiung im Sport

Steuerbefreiung für Umsätze im Zusammenhang mit Sport und Körperertüchtigung Der EuGH hatte zu der Frage zu entscheiden, ob Duplicate-Bridge unter den Begriff „Sport“ im Sinne der Mehrwertsteuerrichtlinie fällt und daher als solcher von der Mehrwertsteuer befreit werden kann. Er weist allerdings darauf hin, dass seine Auslegung nicht der Frage vorgreife, ob eine Tätigkeit, die eine [...]

Von |2017-11-10T14:28:16+01:00November 20th, 2017|Rechtsprechung, Steuerbefreiung|

Steuerbefreiung für Golfclubs

Steuerbefreiung für nicht als gemeinnützig anerkannten Golfclub Das FG München hatte zu entscheiden, ob insbesondere die Erlöse aus der leihweisen Überlassung von Golfbällen für das Abschlagstraining, aus Leihgebühren für die Überlassung von Caddys sowie aus dem Verkauf von Golfschlägern selbst dann nach der Mehrwertsteuersystemrichtlinie (MwStSystRL) umsatzsteuerfrei vereinnahmt werden können, wenn es sich um einen [...]

Von |2017-10-28T21:15:39+02:00November 2nd, 2017|Rechtsprechung, Steuerbefreiung|

Steuerbefreiung nicht nur für Gesundheitssektor

Steuerbefreiung greift nicht nur für den Gesundheitssektor Der EuGH hatte in einem Vertragsverletzungsverfahren der Europäischen Kommission gegen die Bundesrepublik Deutschland darüber zu entscheiden, ob die Beschränkung der Steuerbefreiung nach § 4 Nr. 14 Buchst. d UStG auf Zusammenschlüsse der Gesundheitsbranche mit der Richtlinienvorgabe des Art. 132 Abs. 1 Buchst. f MwStSystRL im Einklang steht. [...]

Von |2017-10-12T17:40:39+02:00Oktober 12th, 2017|Rechtsprechung, Steuerbefreiung, Topbeitrag|

Keine Steuerbefreiung medizinisch indizierter Heilbehandlungen einer Privatklinik

Keine Steuerbefreiung medizinisch indizierter Heilbehandlungen einer Privatklinik Das FG Düsseldorf hat mit o. g. Urteil zur Divergenz der Steuerbefreiung medizinisch indizierter Heilbehandlungen bei Krankenhäusern und Privatkliniken entschieden. Rufen Sie das hier besprochene Urteil kostenfrei in der NWB Datenbank auf: FG Düsseldorf, Urteil vom 17.2.2017 - 1 K 1994/13 U  A. Leitsätze (nicht amtlich) 1. Ist [...]

Von |2017-12-13T09:49:13+01:00September 14th, 2017|Rechtsprechung, Steuerbefreiung|

Bescheinigungen zur Umsatzsteuerbefreiung an Schülerhilfe

Bescheinigungen zur Umsatzsteuerbefreiung an Schülerhilfe Das BVerwG hatte darüber zu entscheiden, ob die im Zuge der Umsatzsteuerbefreiung nach § 4 Nr. 21 Buchst. a Doppelbuchst. bb UStG erforderliche Bescheinigung der zuständigen Landesbehörde für ein Nachhilfeinstitut davon abhängig gemacht werden kann, dass mindestens 25 % der für die Erteilung des Nachhilfeunterrichts vorgehaltenen Lehrkräfte die Befähigung für ein [...]

Von |2017-09-29T12:57:55+02:00September 14th, 2017|Rechtsprechung, Steuerbefreiung|