Seeschifffahrt und Luftfahrt

Umsätze für Seeschifffahrt und Luftfahrt: BMF präzisiert Voraussetzungen für Steuerbefreiung Nach Kritik aus den Verbänden ändert das BMF mit Schreiben vom 18.06.2019 erneut Abschnitt 8.1 UStAE zur Steuerbefreiung von Umsätzen für die Seeschifffahrt und Luftfahrt. Für die Frage, ob das Fahrzeug bereits existent ist und die Steuerbefreiung greift, soll es jetzt nicht mehr auf [...]

Von |2019-07-03T14:35:42+02:00Juli 12th, 2019|Allgemein, Seeschiffahrt/Luftfahrt, Steuerbefreiung|

Auskunftsanspruch über die Umsatzbesteuerung eines Konkurrenten

Auskunftsanspruch über die Umsatzbesteuerung eines Konkurrenten Das Hessische FG hat darüber entschieden, unter welchen Voraussetzungen ein privater Unternehmer vom Finanzamt (zur Vorbereitung einer Konkurrenten-Klage) darüber Auskunft verlangen kann, ob die Leistungen eines privaten Konkurrenten als nach § 4 Nr. 14 UStG steuerbefreit behandelt werden. In diesem Zusammenhang hat sich das Hessische FG von der Rechtsprechung des [...]

Von |2019-07-03T14:54:26+02:00Juli 5th, 2019|Rechtsprechung, Steuerbefreiung|

Zweifel an Steuerbefreiung für Schwimmunterricht

EuGH-Vorlage: BFH hat Zweifel an der Steuerbefreiung für Schwimmunterricht Bislang fiel Schwimmunterricht nach Ansicht deutscher Finanzgerichte als „Schul- und Hochschulunterricht“ unzweifelhaft unter die unionsrechtliche Steuerbefreiung. Allerdings hat der EuGH kürzlich durch eine enger als bisher gefasste Unterrichtsdefinition die Steuerbefreiung für gewerbliche Bildungsleistungen eingeschränkt. Diese Rechtsprechungsänderung führt nun zu Zweifeln beim BFH, der hierzu drei [...]

Von |2019-05-15T17:18:51+02:00Mai 15th, 2019|Allgemein, Rechtsprechung, Steuerbefreiung|

Bildungsleistungen in der Umsatzsteuer

EuGH schränkt die Steuerbefreiung von Bildungsleistungen ein Der EuGH hat in seinem Urteil A & G Fahrschul-Akademie (C-449/17) die Steuerbefreiung von Fahrschulunterricht verneint. Dabei interpretiert das Gericht die Anforderungen an zu befreiende gewerbliche Bildungsleistungen nach Art. 132 Abs. 1 Buchst. i und Buchst. j der Mehrwertsteuer-Systemrichtlinie strenger als zuvor. Die Entscheidung ist daher über [...]

Von |2019-03-21T16:05:52+01:00März 21st, 2019|Allgemein, Rechtsprechung, Steuerbefreiung|

Umsatzsteuerbefreiung bei Privatkliniken

Abgesang auf die 40 %-Quote des BMF bei der Umsatzsteuerbefreiung von Privatkliniken!? Kritische Würdigung der Einschränkung der Steuerbefreiung durch das BMF-Schreiben v. 6.10.2016 Nach nationalem Recht sind Leistungen von Krankenhäusern nur dann von der Umsatzsteuer befreit, wenn es sich um eine öffentlich-rechtliche Einrichtung oder um ein nach § 108 SGB V zugelassenes Krankenhaus handelt. Bei Letzteren [...]

Von |2018-10-12T16:14:14+02:00Oktober 12th, 2018|Rechtsprechung, Steuerbefreiung|

Umsätze für Seeschifffahrt und Luftfahrt

Umsätze für Seeschifffahrt und Luftfahrt: BMF schränkt Steuerbefreiung ein Das BMF schränkt den Anwendungsbereich der Steuerbefreiung für Umsätze für die Seeschifffahrt und Luftfahrt ein (BMF-Schreiben v. 5.9.2018). Die Umsätze sind steuerfrei, wenn zum Zeitpunkt der Leistung das Wasser- oder Luftfahrzeug bereits konkret und eindeutig identifizierbar ist. Die Steuerbefreiung kann auch für Vorstufenumsätze anwendbar sein, [...]

Von |2018-09-18T14:48:54+02:00September 18th, 2018|Allgemein, Seeschiffahrt/Luftfahrt, Steuerbefreiung|

Besorgungsleistung von Kommissionären

Besorgungsleistung von Kommissionären vermehrt steuerfrei Nach einer aktuellen Entscheidung des BFH (XI R 16/16 v. 25.04.2018) erstrecken sich personenbezogene Steuerbefreiungen im Rahmen von Dienstleistungskommissionen auch auf die Besorgungsleistungen des Kommissionärs. Der BFH widerspricht damit der geltenden Auffassung der Finanzverwaltung. Die Entscheidung führt zu Änderungen für alle Kommissionäre, die von der Umsatzsteuer befreite Leistungen besorgen. [...]

Von |2018-08-17T09:15:23+02:00August 17th, 2018|Allgemein, Rechtsprechung, Steuerbefreiung|

EuGH-Vorlage zur Besteuerung von Vereinen

EuGH-Vorlage zur Umsatzsteuerfreiheit von Sportvereinen Der BFH zweifelt an der Umsatzsteuerfreiheit von Leistungen, die Sportvereine gegen gesondertes Entgelt erbringen. Das Gericht hat daher dem EuGH diverse Fragen zur Vorabentscheidung vorgelegt (BFH, Beschluss v. 21.06.2018 - V R 20/17; veröffentlicht am 25.07.2018). Sachverhalt: Der Kläger, ein Golfverein, erbrachte verschiedene Leistungen gegen gesondert vereinbartes Entgelt. Dabei handelte [...]

Von |2018-07-26T15:28:58+02:00Juli 26th, 2018|Allgemein, Steuerbefreiung, Topbeitrag|

Verwaltung von Investmentvermögen

KMLZ Newsletter 09/2018: Umsatzsteuerbefreiung der Verwaltung von Investmentvermögen Ausweitung der Steuerbefreiung Seit dem 01.01.2018 gilt für die Steuerbefreiung der Verwaltung von Investmentvermögen die Neufassung von § 4 Nr. 8 Buchst. h UStG. Der Umfang der Steuerbefreiung ist nach der neuen Rechtslage weiter gefasst als bisher. Änderungen kann es vor allem bezüglich der Verwaltung von [...]

Von |2018-03-01T16:31:00+01:00März 1st, 2018|Allgemein, Steuerbefreiung|

Vorstufenumsätze für Seeschifffahrt und Luftfahrt

Vorstufenumsätze für die Seeschifffahrt und Luftfahrt -  BMF, Schreiben v. 6.10.2017 - III C 3 - S 7155/16/10002 Nach § 4 Nr. 2 i. V. mit § 8 UStG sind sogenannte Vorstufenumsätze für die Seeschifffahrt und für die Luftfahrt steuerfrei. Hierbei handelt es sich um Umsätze, die auf Wirtschafts- und Umsatzstufen getätigt werden, die der eigentlichen Seeschifffahrt und [...]

Von |2018-03-07T18:57:50+01:00Februar 24th, 2018|Seeschiffahrt/Luftfahrt, Steuerbefreiung|