Frühstück im Hotel

Hotellerie im Blickpunkt: Frühstücksleistungen zur Gastbeherbergung Nur ein ausgewogenes Frühstück kann einen schwungvollen Start in den Tag gewährleisten. Daher hat sich das FG Berlin-Brandenburg ähnlich „ausgewogen“ mit Frühstücksleistungen als umsatzsteuerliche Nebenleistung einer steuerermäßigten Beherbergungsleistung zum Pauschalpreis im Urteil v. 28.11.2018 - 7 K 7314/16 befasst. Rufen Sie den Volltext des Urteils in der NWB Datenbank auf: [...]

By |2019-07-16T16:36:31+02:00Juli 19th, 2019|einheitliche Leistung, Rechtsprechung, Steuersatz|

Restaurationsumsätze

Restaurationsumsätze bei Speisenabgabe im Biergartenbetrieb Gerade in der aktuellen Sommerzeit könnte der Beschluss des BFH v. 13.3.2019 - XI B 89/18 zur höchstrichterlichen Revisionszulassung für alle passionierten Biergartenliebhaber von regem Interesse sein. Der BFH hat sich in diesem Kontext nämlich mit Restaurationsumsätzen bei entgeltlicher Abgabe von gegrillten Fischen (sogenannter „Steckerlfisch“-Verkauf) in einem Biergartenbetrieb befasst. [...]

By |2019-07-16T16:29:15+02:00Juli 16th, 2019|Rechtsprechung, Steuersatz|

Aufsichtsräte

EuGH: Keine Umsatzsteuer für Aufsichtsräte Die Tätigkeit von Aufsichtsratsmitgliedern wird hierzulande i.d.R. der Umsatzsteuer unterworfen. Mit Urt. v. 13.06.2019 (C 420/18) hat der EuGH in dem niederländischen Fall IO anders entschieden. Er hat die Selbstständigkeit eines Mitglieds des Aufsichtsrats einer Stiftung verneint. Das Aufsichtsratsmitglied werde weder im eigenen Namen noch auf eigene Rechnung oder [...]

By |2019-07-03T15:27:27+02:00Juli 8th, 2019|Allgemein, Rechtsprechung, Unternehmereigenschaft|

Auskunftsanspruch über die Umsatzbesteuerung eines Konkurrenten

Auskunftsanspruch über die Umsatzbesteuerung eines Konkurrenten Das Hessische FG hat darüber entschieden, unter welchen Voraussetzungen ein privater Unternehmer vom Finanzamt (zur Vorbereitung einer Konkurrenten-Klage) darüber Auskunft verlangen kann, ob die Leistungen eines privaten Konkurrenten als nach § 4 Nr. 14 UStG steuerbefreit behandelt werden. In diesem Zusammenhang hat sich das Hessische FG von der Rechtsprechung des [...]

By |2019-07-03T14:54:26+02:00Juli 5th, 2019|Rechtsprechung, Steuerbefreiung|

Verwendung von Tankkarten

Verwendung von Tankkarten: EuGH sieht erneut Kreditgewährung statt Reihengeschäft Der EuGH hat am 15.05.2019 in der Rs. Vega International ein Urteil veröffentlicht, das erneut erhebliche Unsicherheit für die umsatzsteuerliche Behandlung von Kraftstofflieferungen bei Verwendung von Tankkarten bringen dürfte. Damit leben die alten, durch das Urteil des EuGH in der Rs. Auto Lease Holland in [...]

By |2019-06-25T15:16:39+02:00Juni 25th, 2019|Allgemein, Rechtsprechung, Reihengeschäft|

Gemischt genutzte Gebäude

Richtiger Aufteilungsschlüssel bei gemischt genutzten Gebäuden und Vorsteuerkorrektur nach § 15a UStG In dem Verfahren zum Az. 1 K 2798/16 U beschäftigte sich das FG Düsseldorf mit den Fragen der Vorsteueraufteilung bei einem gemischt genutzten Gebäude (richtiger Aufteilungsschlüssel) sowie der Vorsteuerkorrektur (§ 15a UStG) aufgrund der Neuregelung der Aufteilungsmethode durch den am 1.1.2004 in Kraft getretenen § 15 Abs. 4 [...]

By |2019-06-18T10:18:04+02:00Juni 21st, 2019|Grundstücke, Rechtsprechung, Vorsteuerabzug|

Anforderungen an einen Vorsteuervergütungsantrag

EuGH-Vorlage zu den formalen Anforderungen an einen Vorsteuervergütungsantrag Häufig wird an der Umsatzsteuer kritisiert, dass sie zu formal sei. Bei der ordnungsgemäßen Rechnung zeigt sich dies besonders. Die Anforderungen des § 14 Abs. 4 UStG führen immer wieder zu Streit in der Praxis. Fehlt ein Rechnungsmerkmal, wird der Vorsteuerabzug seitens der Finanzverwaltung versagt. Diese strenge Auffassung [...]

By |2019-06-18T09:12:06+02:00Juni 18th, 2019|Rechtsprechung, Vorsteuerabzug|

Rechtsprechung zur einheitlichen Leistung

Alle Klarheiten beseitigt – Neuere Rechtsprechung zur einheitlichen Leistung Eine Darstellung ausgewählter Urteile und ihrer Praxisfolgen Die Frage, ob mehrere Einzelleistungen als einheitliche Leistung zusammenzufassen und somit umsatzsteuerlich einheitlich zu beurteilen sind, ist häufig Gegenstand von Streitigkeiten zwischen Unternehmern und Finanzbehörden. Nicht selten landen Streitfälle vor Gericht, was die Vielzahl der Urteile zur einheitlichen [...]

Urheberrechtliche Abmahnung

BFH: Umsatzsteuer auf urheberrechtliche Abmahnungen Abmahnungen nach dem Urheberrecht unterliegen der Umsatzsteuer. Das hat der BFH mit Urteil v. 13.02.2019 – XI R 1/17 entschieden. Er geht von einer umsatzsteuerpflichtigen Leistung des abmahnenden Rechteinhabers an den abgemahnten Rechtsverletzer aus. Die Leistung besteht aus Sicht des BFH darin, dass der Abmahnende dem Abgemahnten die Möglichkeit [...]

By |2019-05-15T17:22:58+02:00Mai 15th, 2019|Allgemein, Rechtsprechung|

Zweifel an Steuerbefreiung für Schwimmunterricht

EuGH-Vorlage: BFH hat Zweifel an der Steuerbefreiung für Schwimmunterricht Bislang fiel Schwimmunterricht nach Ansicht deutscher Finanzgerichte als „Schul- und Hochschulunterricht“ unzweifelhaft unter die unionsrechtliche Steuerbefreiung. Allerdings hat der EuGH kürzlich durch eine enger als bisher gefasste Unterrichtsdefinition die Steuerbefreiung für gewerbliche Bildungsleistungen eingeschränkt. Diese Rechtsprechungsänderung führt nun zu Zweifeln beim BFH, der hierzu drei [...]

By |2019-05-15T17:18:51+02:00Mai 15th, 2019|Allgemein, Rechtsprechung, Steuerbefreiung|