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Umsatzsteuer-Monitor „jUSt in time“

JUSt in Time  - der aktuelle Umsatzsteuer-Monitor - Stand: 22.5.2018 (20. Kalenderwoche 13.5.2018 bis 20.5.2018) An dieser Stelle veröffentlichen wir regelmäßig aktualisierte Übersichten über neue Verfahren aus der Rechtsprechung (EuGH, BFH, FG, sonstige Gerichte) sowie über neue Verwaltungsanweisungen der Bundes- und Landesfinanzverwaltungen, die das Gebiet der Umsatzsteuer betreffen. Über die NWB Datenbank erhalten Sie Zugriff auf [...]

By | 2018-05-22T18:17:52+00:00 Mai 22nd, 2018|JUSt in Time, Topbeitrag, Umsatzsteuer-Monitor|

Schätzungen

Schätzung zu umsatzsteuerlichen Zwecken - Praxisrelevante Fallgestaltungen, Schätzungsmethoden und Hinweise zur Abwehr - Gerade bei Wirtschaftszweigen mit hohen Bareinnahmen – wie im gastronomischen Bereich, bei Kinos, Theatern oder Friseursalons – ergibt sich in der Praxis das Problem, dass die Finanzverwaltung Mängel in der Kassenführung zum Anlass nimmt, Zuschätzungen gemäß § 162 AO vorzunehmen. Auch sonstige Mängel [...]

By | 2018-05-17T17:01:55+00:00 Mai 21st, 2018|Allgemein|

Nachzahlungszinsen verfassungswidrig

Nachzahlungszinsen verfassungswidrig?! BFH bezweifelt Verfassungsmäßigkeit Der 9. Senat des BFH hat „schwerwiegende Zweifel“ an der Verfassungsmäßigkeit des Zinssatzes für Nachzahlungszinsen geäußert. Dieser beträgt 0,5% pro Monat (also 6% pro Jahr). Der Zinssatz soll „realitätsfern“ sein. Damit verstoße er gegen den Gleichheitsgrundsatz in Art. 3 Abs. 1 GG. Weiterhin soll er das Übermaßverbot in Art. [...]

By | 2018-05-18T12:07:19+00:00 Mai 18th, 2018|Allgemein|

Vorsteuerabzug GiG

Kein Vorsteuerabzug aus einem Kaufvertrag bei Geschäftsveräußerung im Ganzen Vor dem FG Düsseldorf war die Frage zu klären, ob es sich im Streitfall um eine nicht steuerbare Geschäftsveräußerung im Ganzen handelte und welche Auswirkung dies auf den Vorsteuerabzug des Käufers hat. Rufen Sie das hier besprochene Urteil in der NWB Datenbank auf: FG Düsseldorf, Urteil [...]

Wahlrecht für Reiseleistungen

BFH bestätigt Wahlrecht bei Besteuerung der Reiseleistungen Weiße Umsätze bei Reiseleistungen möglich Unternehmen, die Reiseleistungen beziehen, haben ein Wahlrecht, den (unionsrechtswidrigen) § 25 UStG anzu-wenden oder sich auf die Art. 306 ff. MwStSystRL zu be-rufen. Dies bestätigt der BFH in seinem am 02.05.2018 veröffentlichten Urteil vom 13.12.2017 (XI R 4/16). Damit können die Unternehmen [...]

By | 2018-05-09T13:31:13+00:00 Mai 9th, 2018|Allgemein, Rechtsprechung, Reiseleistungen|

Innergemeinschaftliche Dreiecksgeschäfte

Innergemeinschaftliches Dreiecksgeschäft Der EuGH hatte darüber zu entscheiden, ob ein Dreiecksgeschäft vorliegt, wenn der mittlere Unternehmer im selben Mitgliedstaat ansässig ist wie sein Lieferant und eine ausländische Umsatzsteuer-Identifikationsnummer verwendet. Rufen Sie das hier besprochene Urteil in der NWB Datenbank auf: EuGH, Urteil v. 19.4.2018 - Rs. C-580/16 „Firma Hans Bühler KG“ I. Leitsätze 1. Art. 141 Buchst. [...]

EuGH zu Dreiecksgeschäften

Dreiecksgeschäfte: EuGH lockert Beschränkungen und verringert Risiken Dreiecksgeschäfte einfacher praktizierbar Der EuGH hat die Handhabe von Dreiecksgeschäften mit seinem Urteil in der Rs. Hans Bühler KG (C-580/16 vom 19.04.2018) einfacher gemacht. Die Vereinfachungsregel für Dreiecksgeschäfte ist demnach auch dann anwendbar, wenn der mittlere Unternehmer im Abgangsland ansässig bzw. registriert ist. Unternehmen könnten sich damit [...]

gebrochene Beförderungen

FG Berlin-Brandenburg stellt Verwaltungsauffassung für Vorliegen einer „gebrochenen Beförderung/Versendung“ infrage Das FG Berlin-Brandenburg hatte in einem Aussetzungsverfahren zu entscheiden; das Hauptsacheverfahren (7 K 7214/17) ist noch nicht entschieden. Gegenstand des Verfahrens ist die Frage, ob bei einem Transport von Waren aus einem anderen EU-Mitgliedstaat (vorliegend aus Großbritannien bzw. aus Finnland) in ein in einem [...]

By | 2018-04-30T20:36:47+00:00 April 30th, 2018|Lieferung, Rechtsprechung|

Vorschlag für Digitalsteuer

EU-Kommission macht Vorschlag für neue „Digitalsteuer“ Umsatzsteuer plus 3 % für Digital Economy Aus Sicht der EU-Kommission versagt das bestehende Steuerrecht bei der Ertragsbesteuerung der Digital Economy. Bis die OECD Abhilfe geschaffen hat, soll übergangsweise eine Steuer von 3 % für bestimmte Online-Umsätze erhoben werden. Betroffen wären Unternehmen mit einem Weltumsatz von mehr als [...]

By | 2018-04-20T12:40:26+00:00 April 20th, 2018|Allgemein|

Unternehmereigenschaft

Unternehmereigenschaft bei Gesellschaftern und deren Gesellschaften Haben sich die Miteigentümer eines Grundstücks zwecks Vermietung zu einer Personengesellschaft zusammengeschlossen, ist nach einer Entscheidung des FG Baden-Württemberg nicht der einzelne Gesellschafter, sondern die Personengesellschaft Unternehmer i. S. von § 2 Abs. 1 UStG. Stellt der Gesellschafter dennoch eine Rechnung aus, schuldet er die Steuer nach § 14c Abs. 2 UStG. Hierbei geht das Finanzgericht im [...]

By | 2018-04-23T14:00:42+00:00 April 20th, 2018|Grundstücke, Rechtsprechung, Unternehmereigenschaft|